Auswirkungen für das Betriebliche Eingliederungsmanagement [BEM] im Hinblick auf die datenschutzrechtlichen Aspekte durch das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverord-nung [DSGVO] ab dem 25.05.2018

Die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements [BEM], welches bei Überschreitung einer zeitlichen Grenze von 6 Wochen Arbeitsunfähigkeit in einem Betrachtungszeitraum von einem Jahr gilt und durchzuführen ist, ist gem. § 167 Abs. 2 SGB IX für den Arbeitgeber gesetzlich normiert.

Die Durchführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements [BEM], welches bei Überschreitung einer zeitlichen Grenze von 6 Wochen Arbeitsunfähigkeit in einem Betrachtungszeitraum von einem Jahr gilt und durchzuführen ist, ist gem. § 167 Abs. 2 SGB IX für den Arbeitgeber gesetzlich normiert.

Beim BEM-Prozess werden bei freiwilligen Information der BEM-Berechtigten individuelle Gesundheitsdaten des BEM-Berechtigten gesammelt und verarbeitet, die dem Bundesdatenschutzgesetz [BDGS] unterliegen und auch schon vor dem 25.05.2018 einzuhalten waren. Ab dem 25.05.2018 veränderte sich die Gesetzeslage zum Beschäftigtendatenschutz durch das Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung [DSGVO] und der Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes. Der nun explizit in der DSGVO beschriebene Grundsatz der Datensicherheit nimmt den Arbeitgeber und Datenverarbeiter noch mehr in die Pflicht, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

Aufgrund dessen soll noch mehr auf die Sparsamkeit bei der Erhebung von Gesundheitsdaten geachtet werden, damit nur tatsächlich erforderliche Befunde, Berichte über Krankheitsverläufe und Protokolle erfasst werden.

Zudem muss der BEM-Berechtigte darauf hingewiesen werden, was mit seinen Daten passiert (Hoheit über Daten), wann sie gelöscht werden (Löschung der Daten), dass er die Löschung jederzeit fordern kann, und dass er den BEM –Prozess jederzeit beenden kann (Freiwilligkeit).

Für weitergehende Informationen zu diesem Thema bietet die IfG GmbH ein Grundlagen, sowie ein Aufbauseminar zum betrieblichen Eingliederungsmanagement an.


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