Herausforderungen bei der Umsetzung des §23a IfSG in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen

Durch die Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention, kurz Präventionsgesetz [PrävG], wurden mehrere neue Vorschriften in das Infektionsschutzgesetz [IfSG] eingefügt.

Besonders der neu ins IfSG aufgenommene §23a [„Personenbezogene Daten von Beschäftigten“] stellt viele Verantwortliche von medizinischen Einrichtungen vor Herausforderungen. Diese haben nun die Möglichkeit, auf Basis von Informationen über den Impf- und Immunstatus ihrer Beschäftigten Personalentscheidungen zu treffen. Damit soll erreicht werden, nosokomiale Infektionen impfpräventabler Krankheiten zu vermeiden. Bei der konkreten Umsetzung der rechtlichen Neuerung bleiben jedoch folgende Fragen unbeantwortet:

  • Welche Mitarbeitenden brauchen welchen Impf- bzw. Immunstatus?
  • Wie geht man mit Impfverweigerern und „Non-Respondern“ um?
  • Wie setzt man das Vorgehen in der operativen Personalarbeit um?

Da es an konkreten Empfehlungen seitens der Gesetzgeber bis dato mangelt, müssen diese Fragen für jede betreffende Einrichtung individuell beantwortet werden. Wichtig ist bei der Umsetzung des §23a IfSG die Beachtung des Standes der medizinischen Wissenschaft, wodurch die Erfüllung des §23 (3) IfSG vermutet wird und Rechtssicherheit gewährleistet ist.

 

Die IfG berät Sie gerne zur Umsetzung des §23a IfSG. Zögern Sie nicht uns zu kontaktieren!