Masernschutzimpfung

Jetzt ist es offiziell: das Masernschutzgesetz tritt zum 1. März 2020 in Kraft

Heiß und vielfach diskutiert wurde der Entwurf zum Masernschutzgesetz im vergangenen Jahr. Seit dem 20. Dezember 2019 ist es sicher. Das Masernschutzgesetz wird zum 1. März 2020 in Kraft treten. Ziel des Gesetzes ist es, die Bevölkerung wirksam vor Masern zu schützen. Obwohl der Fokus auf Schul- und Kindergartenkindern liegen soll, sind auch Tausende von Beschäftigten in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen betroffen.

Alle Personen, die nach 1970 geboren wurden und die bereits jetzt in einer solchen Einrichtung arbeiten, müssen bis zum 31. Juli 2021 einen vollständigen Impfschutz oder eine Masernimmunität nachweisen. Für alle Personen, die nach dem 1. März 2020 neu eingestellt werden, gilt die Pflicht der Masernimpfung bereits bei Einstellung. Dies gilt auch für Beschäftigte, die z.B. im Krankenhaus arbeiten, auch wenn sie keinen direkten Kontakt zum Patienten haben.

Alle Beschäftigten müssen der Leitung der jeweiligen Einrichtung vor Beginn der Tätigkeit einen Nachweis über einen ausreichenden Impfschutz oder einer Masernimmunität bzw. einer Kontraindikation, die gegen eine Masernimpfung spricht, vorlegen. Die oberste Landesgesundheitsbehörde kann auch die Vorlage beim Gesundheitsamt oder einer anderen staatlichen Stelle anordnen.

Wird kein ausreichender Nachweis erbracht, dürfen Personen nicht in einer solchen Einrichtung beschäftigt werden. Sind Personen dort bereits tätig und liefern bis zum 31. Juli 2021 keinen entsprechenden Nachweis, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Dieses entscheidet dann im Einzelfall, ob ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen wird.

Gegen Einrichtungen, die hingegen des Gesetzes, Personen ohne entsprechenden Nachweis beschäftigen, kann ein Bußgeld in Höhe von bis zu 2.500 Euro verhängt werden. Dies gilt auch für Personen, die nicht innerhalb einer Frist nach Aufforderung des Gesundheitsamts den Nachweis vorlegen.

Alle betroffenen Personen, bei denen keine Kontraindikation gegen eine Masernimpfung vorliegt, müssen also bei einem fehlenden Nachweis über eine Masernimpfung oder -immunität mit negativen Folgen rechnen. Eine Zwangsimpfung wird es aber dennoch nicht geben.

Weitere Informationen zum Masernschutzgesetz gibt es auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/impfpflicht/faq-masernschutzgesetz.html

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit, www.bundesgesundheitsministerium.de, Stand: 20.01.2020